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Vorenthaltene News aus Libyen & Ägypten

Vorenthaltene News aus Libyen & Ägypten

 

 

 

Da in unserem Land der „Pressefreiheit“ es immer noch nicht möglich ist sich über die tatsächliche Lage in Libyen oder Ägypten zu informieren, muss man auf Quellen in nicht deutscher Sprache zurück greifen.

 

Aber nicht nur die Pressefreiheit lässt zu wünschen übrig, auch die Leistung in Sachen Außenpolitik ist wohl seit Jahrzehnten auf dem niedrigsten Stand. Guido Westerwelle und Dirk Niebel trafen in der „Rebellenhochburg“ Mitglieder des „Nationalen Übergangsrates“ und weihten ein deutsches Verbindungsbüro ein. 15 Milionen € brachten die beiden Minister den „Aufständischen“ und mit Sätzen wie:

„Wir sind nicht neutral, sondern stehen an der Seite der Demokratie und der Freiheit“

„Der Diktator steht auf der falschen Seite der Geschichte“

„Er muss seinen Krieg gegen das eigene Volk sofort beenden und abtreten“

„Unser Ziel ist es ein freies, friedliches und demokratisches Libyen ohne Gaddafi“

hat er wieder einmal seine „Klasse“ als Außenminister unter Beweis gestellt.

Mehr unter : Berliner Morgenpost

 

In Ägypten wurden seit dem Beginn der von den USA organisierten „Revolution“ mittlerweile etwa 7000 Personen verhaftet und werden ohne Gerichtsverhandlung festgehalten. Viele ägyptische Beobachter sagen, das sich bis jetzt nichts im Land verändert hätte und die Militärregierung noch immer undemokratisch und mit eiserner Hand das Land regieren würde. Natürlich hat sich und wird sich nichts ändern, denn dieser organisierte Staatsstreich dient nur dazu, eine neue Diktatur zu installieren. Eine die die USA widerspruchslos unterstützt versteht sich.

 

 

 

 

Auch der „Gasdeal“ den Israel mit Mubarak und dessen Familie geschlossen hatte dürfte nun hinfällig sein und die Gaslieferungen, die etwa 50% der Energiegewinnung in Israel ausmachen, sind in großer Gefahr. Das Gas könnte von anderer Seite beschafft werden, jedoch unreiner und zu einem erheblich höherem Preis.

 

 

 

 

Mit Libyen versucht man uns immer noch eine „Revolution“ zum Wohle der Menschen und der Demokratie zu verkaufen. Das bei den NATO Bombardierungen Krankenhäuser und Universitäten angegriffen und zerstört werden verschweigt man uns hier zu Lande. Auch die Tatsache das wieder einmal Uranmunition verschossen wird steht nicht zur Debatte. Der NATO Angriff ist also gegen die Zivilbevölkerung gerichtet wie wir schon in Afghanistan und Irak beobachten konnten.

 

 

 

Es ist anzunehmen das aus Libyen ein zweiter Irak oder ein zweites Somalia werden soll. Ein Bürgerkrieg gebeuteltes Land ist sehr viel einfacher zu kontrollieren als ein in die Zukunft strebendes Land.

 

Der Einspruch: Wie solle man denn sonst Diktatoren entfernen ?

Nun, das menschenverachtende Regime in China greifen wir ja auch nicht an oder die antidemokratischen Verhältnisse in Russland lassen die NATO ja auch nicht zu den Waffen greifen.

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Juni 14, 2011 Posted by | Uncategorized | , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der neue blutige Spielplatz der NATO

Der neue blutige Spielplatz der NATO

Sarkozy hat die Möglichkeit, „Kriegsherr“ zu spielen sofort wahrgenommen und mit französischen Raketen und Bomben wird nun die allzu enge Freundschaft mit Gaddafi und Libyen unter Schutt und Asche begraben. Unter diesen Trümmern werden sich dann wohl auch die „unangenehmen Fragen, die Korruption in der französischen Regierung und die profitablen Geschäfte die Frankreich mit Gaddafi abgeschlossen hatte, befinden.

Großbritannien, das nicht fähig ist seine eigene kleine Insel etwas menschenfreundlicher zu gestalten und die übernehmende Armut aus seinen Vorstädten zu verdrängen, ist, wie sollte es anders sein, natürlich an der Seite des Krieges. Geleitet von den „Commonwealth Weltmachtwahnvorstellungen“ die Großbritannien, geleitet durch das Königshaus, einfach nicht ablegen kann.

Die USA, wie immer auf der Seite der „armen unterdrückten Bevölkerung dieses Planeten“ (es darf hier ruhig laut gelacht werden) haben wie gewollt ihren neuen „Krisenherd“ in der arabischen Welt und sind auf dem Wege sich auch die Ölreserven Libyens zu sichern. Im Irak hat dies ja bereits funktioniert. Und weitere werden folgen, hierzu muss man kein Hellseher sein.

Und wir, ja, die Entscheidungen Deutschlands treffen im Moment Menschen die es an jeglicher Fähigkeit mangeln lassen. Ein Außenminister der wie ein Provinzpolitiker einer kleinen unbedeutenden Partei (was die FDP ja eigentlich ist) auf der politischen Weltbühne herum hampelt, es an jeglichem diplomatischem und politischem Können fehlt, vertritt unser Land und uns Bürger.

Eine Kanzlerin, die eigentlich nur noch handelt, wenn es sich nicht vermeiden lässt und auch nur so, das man nicht noch mehr Landtagswahlen verliert. Sie hüpft fröhlich von A nach B, spielt Bäumchen-wechsel dich und freut sich über die immer noch guten Umfragewerte in der Bevölkerung. Wann diese Karnevalsregierung endlich ihren Geist aufgibt bleibt abzuwarten.

Das Deutschland Libyen gerade nicht bombardiert, liegt nicht daran, das Merkel und ihre Regierung uns nicht in einen weiteren Krieg hinein ziehen will. Es liegt, Sie werden es schon geahnt haben, an den kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Und das Moratorium über die Atomkraft ? Nun in drei Monaten spricht niemand mehr von Fukushima, dafür sorgen n-tv und n-24 schon. Der Norden Japans wird wahrscheinlich verstrahlt sein, aber der zukünftige Krieg im Iran wird die Mattscheiben für komplett füllen.

V. Koch

Washington/Brüssel (Reuters) – Die westliche Allianz hat sich auf eine Schlüsselrolle der Nato im Libyen-Einsatz geeinigt.

Die Verbündeten seien aber noch weit von einer Klärung der nötigen Einzelheiten entfernt, hieß es in der Nacht zum Mittwoch in Kreisen des Militärbündnisses.

US-Präsident Barack Obama habe mit dem britischen Premierminister David Cameron und dem französischen Präsident Nicolas Sarkozy eine wichtige Rolle der Nato vereinbart, teilte das US-Präsidialamt mit. In der Erklärung war aber keine Rede von der Übernahme der politischen Führung. Die Verbündeten gehen davon aus, dass weder das Nato-Mitglied Türkei noch die arabischen Staaten mit einer solchen Rolle einverstanden wären.

Angaben Frankreichs zufolge werden die Außenminister der bislang beteiligten Staaten in den kommenden Tagen über die politische Verantwortung für den Einsatz beraten. „Wenn wir einmal die politische Struktur haben, dann werden wir natürlich die Kapazitäten der Nato für Planung und Intervention nutzen“, sagte Außenminister Alain Juppe.

Auch ein hochrangiger US-Regierungsvertreter deutete an, dass die politische Führung außerhalb des Militärbündnisses organisiert und die Nato selbst dann unter dieser Leitung eingesetzt werden könnte. „Wir sind zuversichtlich, dass wir bald einen Mechanismus vorschlagen können, der die praktischen Fähigkeiten der Nato nutzt, gleichzeitig aber deutlich macht, dass die Nato nur ein Teil der Bemühungen ist“, sagte er weiter. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, die Debatte entwickle sich in die richtige Richtung. „Wir bekommen in den nächsten Tagen, was wir brauchen“, betonte sie im US-Fernsehsender ABC.

Reuters

März 23, 2011 Posted by | Uncategorized | , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Was steckt hinter dem Atomausstieg?

Ob die neusten Aussagen unserer Kanzlerin ehrlich gemeint sind, oder nur Wahlkampfgetöse, wird sich in den nächsten Monaten herausstellen. Diese 180° Wende ist allerdings, nachdem die Regierung mit der Atomlobby in Sachen AKW Laufzeit Einigkeit demonstrierte, sehr fragwürdig.

Das eine globale Energiepolitik, hin zu Öko und erneuerbaren Energien den Umweltlobbyisten in die Hände spielen würde, steht auch außer Zweifel. Wenn hinter der erneuerbaren Energie nicht Großkonzerne und Menschen wie Al Gore stehen würden, die uns ihre neuen Ökosteuern im Namen des Umweltschutzes verkaufen wollten, wäre es tatsächlich eine für uns zukunftsweisende Energiequelle.

Die meisten Menschen sehen hinter der von den meisten herbei gesehnten Öko- und alternativen Energie nur den Aspekt des Umweltschutzes. In Wahrheit würde die Umsetzung der Pläne wie sie der globale Weltklimarat im Schilde führt, keinesfalls der Umwelt zugute kommen. Es würden mehr als 100 neue Steuern erhoben werden, die wir dann zu bezahlen hätten und der Bereicherung von einigen wenigen zur Folge hätte.

Weg von der Atomenergie und hin zu alternativen Enegien ja, aber ohne den Weltklimarat und seinen Machenschaften. Das was jetzt in Japan geschieht kann der Auslöser zur Verwirklichung der Pläne der Lobbyisten und des Weltklimarates sein.

Und wir, ja wir sollen wie immer außen vor bleiben und akzeptieren was uns vorgesetzt wird.

Artikel Klimalüge anklicken

Helmut Schmidt zum Thema Weltklimarat:

Zitat : „Weltklimarat sind Betrüger“

Einer der bekanntesten sogenannten “Klimaskeptiker” ist unser Altkanzler Helmut Schmidt. Bereits im Jahr 2007 äußerte sich Helmut Schmidt anlässlich der Klimadebatte beim G8-Gipfel in Heiligendamm kritisch zur “Klimahysterie”.

In einem Interview mit der “Bild”-Zeitung nannte er die Diskussion um den Klimawandel “hysterisch überhitzt, auch und vor allem durch die Medien”. Klimatischen Wechsel habe es “auf dieser Erde gegeben, seit es sie gibt”. Die Gründe für den Klimawechsel seien “einstweilen nicht ausreichend erforscht”, sagte Schmidt weiter.

Aber sich darüber aufzuregen und zu meinen, diesen Wechsel könnte der Mensch durch gemeinsamen Beschluss in Heiligendamm aufhalten, das ist reine Hysterie, das ist dummes Zeug.”

Zum Weltklimarat (IPCC), der im selben Jahr gerade seinen neuen Weltklimabericht veröffentlicht hatte, äußerte sich Schmidt wie folgt:

Dieser Weltklimarat hat sich selbst erfunden, den hat niemand eingesetzt. Die Bezeichnung Weltklimarat ist eine schwere Übertreibung.”

Am 11. Januar hatte die Max-Planck-Gesellschaft Helmut Schmidt anlässlich der Veranstaltung “Verantwortung der Forschung im 21. Jahrhundert” zu einem Vortrag eingeladen. Dort äußerte Schmidt sich erneut zur globalen Erwärmung und zum Weltklimarat (IPCC). Er sagte:

Zusätzlich zu all den vorgenannten, von Menschen verursachten Problemen, werden wir gleichzeitig beunruhigt von dem Phänomen der globalen Erwärmung und der ihr unterstellten Konsequenzen. Wir wissen, dass es natürlicherweise immer Eiszeiten und Warmzeiten gegeben hat; wir wissen jedoch nicht, wie groß gegenwärtig und künftig der von Menschen verursachte Beitrag zur heutigen globalen Erwärmung ist. Die von vielen Regierungen international betriebene sogenannte Klimapolitik steckt noch in ihren Anfängen. Die von einer internationalen Wissenschaftlergruppe (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC) bisher gelieferten Unterlagen stoßen auf Skepsis, zumal einige der beteiligten Forscher sich als Betrüger erwiesen haben. Jedenfalls sind die von einigen Regierungen öffentlich genannten Zielsetzungen bisher weniger wissenschaftlich als vielmehr lediglich politisch begründet.

Es scheint mir an der Zeit, dass eine unserer wissenschaftlichen Spitzenorganisationen die Arbeit des IPCC kritisch und realistisch unter die Lupe nimmt und sodann die sich ergebenden Schlußfolgerungen der öffentlichen Meinung unseres Landes in verständlicher Weise erklärt.”

Video am Ende des Artikels

Wie sich die Ereignisse in Japan auf Deutschland auswirken

Tektonische Verschiebung in europäischer Atompolitik

15.03.2011 | 06:12 |(DiePresse.com)

Der EU-Kommissar spricht sich für „ergebnisoffene“ Debatte über AKW aus. Die Mehrheit der Deutschen ist für einen raschen Atomausstieg.

Die durch ein Erdbeben ausgelöste AKW-Katastrophe in Japan führt zu auch zu tektonischen Verschiebungen in der europäischen Atompolitik. Im Vorfeld eines Krisentreffens der 27 EU-Staaten zur Atomkatastrophe kündigte Energiekommissar Günther Oettinger einen „Sicherheitscheck“ für alle Atomkraftwerke in Europa an. In Deutschland legte die bürgerliche Regierung die umstrittene AKW-Laufzeitverlängerung auf Eis, was auch das Aus für den von Österreich besonders umkämpften bayerischen Meiler Isar 1 noch im heurigen Jahr bedeutet.

Beim Atomgipfel in Brüssel werden am Dienstag die zuständigen Minister oder Spitzenbeamte sowie Nuklearexperten, Aufsichtsorgane für die Nuklearsicherheit und AKW-Betreiber vertreten sein. Ob VP-Umweltminister Niki Berlakovich anreisen wird, war am Montagabend noch unklar. Er hatte beim Umweltministerrat am Montag in Brüssel seinen Vorstoß für einen europaweiten Stresstest für europäische Atomkraftwerke bekräftigt. Laut Berlakovich haben einige Länder positiv auf den Vorstoß reagiert.

Offene Diskussion gefordert

Der ÖVP-Minister hat offenbar auch die Unterstützung des deutschen EU-Energiekomissars Oettinger, der am Dienstag ankündigte: „Wir werden jetzt sicherlich einen Sicherheitscheck aller Kernkraftwerke in den EU-Mitgliedsstaaten vornehmen.“ Dabei gehe es nicht nur um die Erdbebensicherheit, sondern auch Gefahren durch Strom- oder Computerausfälle sowie Terrorangriffe. Der Parteifreund der deutschen Kanzlerin Angela Merkel betonte, durch die Atom-Katastrophe sei eingetreten, „was für Kernkraftwerke in Ländern, die Hightech-Länder sind, als ausgeschlossen galt“. „Das Undenkbare ist eingetreten. Und deswegen ist sicher auch für Kernkraftwerke in der ganzen Welt eine ergebnisoffene, grundsätzliche Debatte über ihre Zukunft sinnvoll.“

Moratorium in Dutschland

In Deutschland will die christlich-liberale Bundesregierung ebenfalls eine umfassende Sicherheitsüberprüfung aller Atomkraftwerke vornehmen. Zu diesem Behufe wurde die im Vorjahr beschlossene AKW-Laufzeitverlängerung für drei Monate auf Eis gelegt. Kanzlerin Merkel wollte am Dienstag bei einem Atomgipfel mit den Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer über das weitere Schicksal der deutschen Atomkraftwerke beraten.

In Deutschland führte die Atomkatastrophe in Japan zu einem radikalen Stimmungsumschwung in der AKW-Frage. Eine Mehrheit von 53 Prozent ist nach einer Infratest-dimap-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“ jetzt der Ansicht, alle deutschen Atomkraftwerke sollten so rasch wie möglich stillgelegt werden (43 Prozent dagegen). .

Auch andere Länder reagieren

Die Schweizer Regierung setzte Pläne zum Bau neuer Atomkraftwerke vorerst aus und ordnete eine Sicherheitsüberprüfung der bestehenden Meiler an. Auch in Ungarn wurden Sicherheitsüberprüfungen angekündigt. In Frankreich, Estland und Finnland begann eine innenpolitische Debatte über den Atomausstieg, während Frankreich, Tschechien und Bulgarien die Sicherheit der bestehenden AKW betonten. Spanien warnte vor übereilten Reaktionen der EU. „Wir sollten uns bei den Entscheidungen über die Nutzung der Kernenergie nicht von besonderen Vorkommnissen (wie in Japan) leiten lassen“, sagte die spanische Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado in Brüssel. International bekräftigten Russland, China und die Türkei ihr Festhalten an ehrgeizigen AKW-Plänen.

Quelle : (APA)

Die Presse.com

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März 15, 2011 Posted by | Uncategorized | , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

   

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